Digitalisierung ist gekommen um zu bleiben. Der Kanton Thurgau ist auf dem Weg zu einer belastbaren Kommunikationsinfrastruktur, hat aber noch einige Baustellen offen.
Die Fraktion FDP.Die Liberalen steht einstimmig hinter der von Martina Pfiffner Müller lancierten Motion zur Bildung eines «Fonds für Innovation und Fortschritt». Die Zeit ist reif, den Thurgau weiter voran zu bringen. Zwar bergen staatliche Subventionen die Gefahr, dass deren Mittel nicht zielgerichtet eingesetzt werden. Doch im Thurgau besteht in Sachen Innovation Handlungsbedarf. Und ein kompetentes Fachgremium kann den effektiven Einsatz gewährleisten.
Die Thurgauer Kantonalbank ist eine Erfolgsgeschichte. Im 150. Geschäftsjahr resultiert ein Gewinn von 145.6 Mio. Franken. Kanton und Gemeinden profitieren im grossen Stil. Als Unterstützerin von kulturellen und gesellschaftlichen Anlässen trägt die Thurgauer Kantonalbank ebenfalls zum Wohlergehen der Thurgauer Bevölkerung bei. Die FDP dankt insbesondere dem auf Ende Juni zurücktrentenden Bankratspräsidenten René Bock für seinen grossen Einsatz in den letzten 17 Jahren.
Ein starker Wirtschaftsstandort mit Langsamverkehr Wohnort-Arbeitsplatz-Wohnort
Die Standortentwicklung Wil West steht für eine nachhaltige Stärkung der Region als Wirtschaftsstandort und eine umweltverträgliche Verkehrssituation. Die Konzentration von Arbeitsplätzen entspricht der heutigen Raumplanung. Die FDP-Fraktion unterstützt das zukunftsgerichtete Generationenprojekt und damit die Netzbeschlüsse zur Dreibrunnenallee und zu den neuen Fuss- und Radwegen.
Regierungsrat Walter Schönholzer machte an der Mitgliederversammlung der FDP Thurgau im MoMö Arbon deutlich: Attraktive Rahmenbedingungen gibt es nur, wenn Wirtschaft, Wissenschaft und öffentliche Hand lösungsorientiert zusammenspannen. Für die Abstimmungen vom 15. Mai fassten die Thurgauer Freisinnigen die Parolen: Ja zum Frontex-Beitrag und zum Transplantationsgesetz, Nein zur Lex Netflix (Filmgesetz).
5'000 Unterschriften mindestens möchten die Initianten der Petition «BTS umsetzen – jetzt» bis Ende April sammeln, knapp 4‘200 sind bisher erreicht. Doch das Signal nach Bundesbern soll noch viel deutlicher aufzeigen: Die vor zehn Jahren von den Stimmberechtigten beschlossene Entlastungsstrasse durch den Thurgau muss in das aktuelle Strategische Entwicklungsprogramm aufgenommen und endlich realisiert werden.
BTS – Bundesrätin Sommaruga enttäuscht mit ihrer Reaktion
Bundesrätin Simonetta Sommaruga bestätigt in ihrem Antwortschreiben an die FDP.Die Liberalen Thurgau, dass der Handlungsbedarf unbestritten sei. Dennoch hat es die vor zehn Jahren durch die Stimmberechtigten beschlossene BTS nicht in das Strategische Entwicklungsprogramm des Bundes (STEP) geschafft. Die Bundesrätin will sich keine Zeit nehmen, um sich vor Ort ein Bild zu machen.
Bei der Förderung der Elektromobilität setzt der Kanton Thurgau erfolgreich und flexibel auf Anreizsysteme. Der Markt reagiert auf die gesteigerte Nachfrage und baut die notwendigen Infrastrukturen schnell und bedarfsgerecht aus. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen ist gegen die Einmischung in unternehmerische Entscheide und hält nichts von unnötigen Gesetzen. Die FDP-Kantonsrätinnen und -kantonsräte sind deshalb einstimmig gegen die Erheblicherklärung der Motion «Zubau von Elektroladestationen im Kanton Thurgau».
In welchen Bereichen auch immer Gebühren anfallen: Es geht nicht an, dass der Staat zu hohe Abgaben für seine Dienstleistungen einfordert. Bei der Erhebung der Strassenverkehrsabgaben hat sich diese Praxis leider im Kanton Thurgau seit Jahren eingespielt. Dies entspricht weder dem Grundsatz der rechtskräftigen Verordnung noch ist es bürgerfreundlich. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen unterstützt deshalb grossmehrheitlich die Leistungsmotion «Strassenverkehrsabgaben – Weniger Gebühren wären mehr.» Jedoch sollten die im Strassenverkehrsamt seit Jahren eingeführten schlanken digitalen Prozesse – letztlich ein Hauptgrund für die tiefen Kosten –Vorbild für weitere Verwaltungsabteilungen sein.
Bürgerliche Parlamentsmitglieder, Regierungsmitglieder und Wirtschaftsvertreter waren sich auf dem hochkarätig besetzten Podium vor fast 300 Interessierten im Pentorama in Amriswil einig: Der Thurgau braucht für die lärmgeplagte Bevölkerung, die Wirtschaft und das Gewerbe die von den Stimmberechtigten bereits vor zehn Jahren beschlossene Bodensee-Thurtalstrasse (BTS). Anders sahen es nur die Vertreter aus dem linken Politlager.
Die Vernehmlassungsantwort in Form eines Fragebogens ist zum Aufschalten in der Website ungeeignet.
Zum Thema des Frühfranzösisch haben wir einen Exzerpt erstellt: Die Stellung der FDP Thurgau zum Frühfranzösisch in der Vernehmlassungsanwort zum Lehrplan 21.
