Medienmitteilungen und Vernehmlassungen

Aus den Medien und dem Grossen Rat

Medienmitteilungen

Eine souveräne, erfolgreiche Schweiz braucht stabile Beziehungen zu den Nachbarn

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Die FDP Thurgau traf sich im aufstrebenden Thurgauer Industriebetrieb Utilis AG in Müllheim zur Mitgliederversammlung. Passend zum Tagungsort standen erfolgreiche Thurgauer Exportbetriebe und deren Führungskräfte im Mittelpunkt.

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Ja zum Geldspielgesetz

Die FDP Schweiz nimmt das Ja zum Geldspielgesetz zur Kenntnis. Das Resultat zeigt, dass die Bevölkerung ausländischen, illegalen Glücksspielanbietern mit Netzsperren einen Riegel schieben will. Dass dies wichtig ist, hat die FDP nie bestritten. Sie war aber überzeugt, dass ein besseres Gesetz möglich gewesen wäre, welches dem Spielerschutz besser Rechnung getragen und nicht zu einem Branchenmonopol für terrestrische Spielanbieter geführt hätte. Das Ja darf nun kein Freipass für weitere Internetsperren werden, welche lediglich zum Ziel haben, die unliebsame Konkurrenz im Internet auszusperren. Hier nimmt die FDP die Befürworter in die Pflicht, ihr Versprechen zu halten, protektionistische Internetsperren auf keine weiteren Branchen auszuweiten.

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Die FDP TG gratuliert:

Roger Fanetti, Mitglied der FDP-Ortspartei Bischofszell, zur Wahl in den Gemeinderat Zihlschlacht-Sitterdorf. 

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Die Selbstverantwortung nach liberalen Werten gefördert, den Zusammenhalt und die Identifikation gestärkt, Gesellschaftliches gepflegt sowie profilierte und konsensorientierte Politik betrieben: Die FDP Thurgau blickt auf ein facettenreiches 2017 zurück. Im Mittelpunkt der vielfältigen Aktivitäten standen die Übergabe des Nationalratsmandats von Hermann Hess zu Hansjörg Brunner, die Wahl von Heidi Grau als Grossratspräsidentin, klare Positionen der Kantonsrätinnen und Kantonsräte, Diskussionsrunden und Parolenfassungen für eidgenössische und kantonale Abstimmungsvorlagen, Parteianlässe mit viel positiver Dynamik, Stabwechsel auf verschiedenen Stufen und die Weichenstellungen für den kommenden Wahlzyklus.

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We bereits im Vorfeld angekündigt lädt die FDP TG auf Mittwoch, 13. Juni 2018 zur ordentlichen Mitgliederversammlung ein. Nach der Abwicklung der üblichen Traktanden gehört die Bühne der Thurgauer Wirtschaft. Christian Neuweiler, Präsident der Industrie- und Handelskammer wird mit Persönlichkeiten aus Thurgauer Unternehmen sowie dem Leiter des kantonalen Amts für Wirtschaft und Arbeit über das Thema «Ist der Thurgau ein Exportkanton» diskutieren. Podiumsgäste sind Mario Macario (Utilis); Monica Müller (Chocolat Bernrain AG); Walter Strässle (Griesser AG); Kristiane Vietze (Baumer Group) sowie Daniel Wessner (Amtsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit TG). Die Talkrunde wird von Christian Neuweiler Neuweiler AG) moderiert.

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An der Mitgliederversammlung wählten die Jungfreisinnigen Nazmije Ismaili als neue Präsidentin. Die in Romanshorn aufgewachsene 28-Jährige löst an der Spitze Lukas Weinhappl ab. Die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 10. Juni 2018 decken sich mit der FDP TG und der FDP CH. Sowohl zur Vollgeldinitiative wie auch zum Spielgesetz fassten die Jungfreisinnigen die Neinparole.

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Für unsere Grossratspräsidentin Heidi Grau ist heute ein intensives Jahr zu Ende gegangen. Die FDP-Kantonsrätin wurde im Grossen Rat und in der Fraktion mit grossem Applaus und vielen Komplimenten für ihre umsichtige Arbeit verabschiedet. Nach der traditionellen Wahlsitzung verschob sich die  FDP-Fraktion zum Fraktionsausflug in das Sicherheitszentrum Weinfelden, wo Fraktionspräsident Carlo Parolari das herausfordernde Amtsjahr noch einmal Revue passieren liess. Seinen Dank richtete Carlo Parolari nicht nur an Heidi Grau, sondern auch an den auf Ende Mai zurücktretenden Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf sowie an Dr. Marcel Ogg für seine Bereitschaft als Obergerichtspräsident zu kandidieren. «Er habe die Wahl verloren, aber in den letzten Wochen trotzdem sehr viel gewonnen», bedankte sich der unterlegene Marcel Ogg. Dem an der Wahlsitzung vereidigten neuen Generalstaatsanwalt Stefan Haffter wünschte Carlo Parolari alles Gute. Nach dem feinen Mittagessen, welches die anwesenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung intensiv zum Gedankenaustausch nutzten, boten die beiden innovativen Weinfelder Manufakturen Blaswerk Musik Haag und Stedy Gewürz AG spannende Einblicke in ihre Betriebe. Herzlichen Dank Max Vögeli für die perfekte Organisation des diesjährigen Fraktionsausfluges.

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Der Freisinn 2/2018 steht im Zeichen der Europapolitik. Petra Gössi stellt ihr Editorial unter den Titel «Für eine bilaterale, souveräne Schweiz». Darüber hinaus erfahren Sie im neuen Freisinn, was in den letzten Monaten in der FDP Thurgau und in den Bezirks- und Ortsparteien gelaufen ist, wie Cornelia Zecchinel den Gemeinsinn im Kulturbereich erlebt und wie Handwerker Thomas Bornhauser den Fortschritt vorantreibt. Kantonsrätin Brigitte Kaufmann äussert sich zur Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes. Sabir Semsi bekommt von Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamtes für Strassen, Antworten auf seine Fragen zum Stand des Mammutprojektes BTS.

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Die Mitglieder der FDP Thurgau sprachen sich an ihrer Mitgliederversammlung in Güttingen sowohl deutlich gegen das Vollgeldexperiment wie auch gegen das Geldspielgesetz aus. 

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Vernehmlassungen

(Fristende für die Einreichung: 4.9.2015)

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