Innovation, Tradition, Perfektion und Vorankommen durch eigene Leistung: Die Marke BERNINA hat globale Strahlkraft und steht seit 130 Jahren für Schweizer Qualität und Fortschritt. Rund 70 FDP-Mitglieder nahmen am Mittwochabend in Steckborn Einblick in den Hauptsitz der ikonischen Marke und wickelten im Eilzugstempo die ordentlichen Jahresgeschäfte der Kantonalpartei ab.
Der Abschluss 2022 des Kantons Thurgau mit einem Gewinn von 81.2 Mio. Franken reiht sich ein in eine Serie von aussergewöhnlich guten Staatsrechnungen. In der Zukunft werden jedoch reichlich sprudelnde Quellen zumindest vorübergehend versiegen. Zum Ausgleich von Schwankungen braucht es deshalb das ausreichend vorhandene Polster. Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass der Kanton Thurgau – auch bei rückläufiger Prognose – vorerst gut gerüstet ist.
Die Standortattraktivität steigern, dem Fachkräftemangel entgegenwirken und das Ziel Fachhochschule im Thurgau realisieren: Die FDP-Fraktion freut sich, dass mit der Interpellation «Fachhochschule in Agronomie auch in der Ostschweiz» im Grossen Rat die Diskussion zu einem sehr bedeutenden Projekt angestossen wird.
Die Freiwilligenarbeit gestärkt, die Gesundheitskosten reduziert und der Lebensmittelpunkt im geliebten Zuhause länger aufrechterhalten: Der Nutzen von guten ambulanten Tagesstrukturen ist gross. Die FDP-Fraktion unterstützt an der kommenden Grossratssitzung einstimmig die Motion «Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten». Damit sollen Gemeinden nicht wie bisher bis vier, sondern bis zu sechs ambulante Betreuungsplätze in Kleinstinstitutionen bewilligen können.
Die FDP-Fraktion begrüsst die Änderungen im Thurgauer Gesundheitsgesetz, grösstenteils ausgelöst durch die Anpassungen auf Bundesebene. Dem Grundsatz «so viel wie notwendig, so wenig wie möglich» an administrativen Aufwänden ist zwingend Rechnung zu tragen.
Einer guten Tradition folgend, hat die FDP.Die Liberalen Thurgau heute Morgen an 10 verschiedenen Bahnhöfen Weggli verteilt. Gute Wünsche für den längsten Tag des Jahres und ebenso beste Wünsche für einen angenehmen Sommer!
Das neue Thurgauer Polizeigesetz soll der Polizei das Recht geben, präventiv in Handys, Laptops und andere elektronische Geräte Einsicht zu nehmen sowie Hotels, Restaurants und Erotikbetrieben ohne Verdachtsmomente präventiv zu durchsuchen. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen hat sich in der ersten Lesung des Grossen Rates gegen diese Eingriffe in die Privatsphäre erfolglos gewehrt. Ein Rechtsgutachten von Rechtsanwältin Prof. Dr. Regina Kiener (Universität Zürich) und Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter Dr. Arthur Brunner (Universität Zürich) bestätigen nun den Standpunkt der FDP, dass diese Bestimmungen gegen Bundesrecht verstossen. Die FDP-Fraktion wird entsprechend weiter gegen diese Bestimmungen angehen.
Die Freiwilligenarbeit gestärkt, die Gesundheitskosten reduziert und der Lebensmittelpunkt im geliebten Zuhause länger aufrechterhalten: Der Nutzen von guten ambulanten Tagesstrukturen ist gross. Die FDP-Fraktion unterstützt an der kommenden Grossratssitzung einstimmig die Motion «Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten». Damit sollen Gemeinden nicht wie bisher bis vier, sondern bis zu sechs ambulante Betreuungsplätze in Kleinstinstitutionen bewilligen können.
Die FDP-Fraktion bekennt sich zum bewährten Milizsystem und begrüsst Lösungen für einen effizienten und modernen Ratsbetrieb. Die Anliegen der traktandierten Motion «Stellvertretung im Grossen Rat» an der nächsten Grossratssitzung sind zwar teilweise nachvollziehbar, doch für eine Mehrheit der FDP-Fraktion überwiegen die Nachteile von Stellvertreterlösungen im Parlament. Denn der Ratsbetrieb verliert bereits heute an Dynamik durch die oft aus wahltaktischen Gründen vollzogenen vorzeitigen Rücktritte.
Mit einer gemeinsamen Listenverbindung für die kommenden Nationalratswahlen wollen Die Mitte, EVP und FDP die bürgerliche Mitte stärken. In Weinfelden informierten Sandra Stadler (Die Mitte), Christian Stricker (EVP) und Gabriel Macedo (FDP) am Montag, dass für eine starke Schweiz und einen starken Thurgau Lösungen und Kompromisse wichtiger sind als eine Verhinderungs- und Verbotspolitik.
