Für unsere Grossratspräsidentin Heidi Grau ist heute ein intensives Jahr zu Ende gegangen. Die FDP-Kantonsrätin wurde im Grossen Rat und in der Fraktion mit grossem Applaus und vielen Komplimenten für ihre umsichtige Arbeit verabschiedet. Nach der traditionellen Wahlsitzung verschob sich die FDP-Fraktion zum Fraktionsausflug in das Sicherheitszentrum Weinfelden, wo Fraktionspräsident Carlo Parolari das herausfordernde Amtsjahr noch einmal Revue passieren liess. Seinen Dank richtete Carlo Parolari nicht nur an Heidi Grau, sondern auch an den auf Ende Mai zurücktretenden Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf sowie an Dr. Marcel Ogg für seine Bereitschaft als Obergerichtspräsident zu kandidieren. «Er habe die Wahl verloren, aber in den letzten Wochen trotzdem sehr viel gewonnen», bedankte sich der unterlegene Marcel Ogg. Dem an der Wahlsitzung vereidigten neuen Generalstaatsanwalt Stefan Haffter wünschte Carlo Parolari alles Gute. Nach dem feinen Mittagessen, welches die anwesenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung intensiv zum Gedankenaustausch nutzten, boten die beiden innovativen Weinfelder Manufakturen Blaswerk Musik Haag und Stedy Gewürz AG spannende Einblicke in ihre Betriebe. Herzlichen Dank Max Vögeli für die perfekte Organisation des diesjährigen Fraktionsausfluges.
Der Freisinn 2/2018 steht im Zeichen der Europapolitik. Petra Gössi stellt ihr Editorial unter den Titel «Für eine bilaterale, souveräne Schweiz». Darüber hinaus erfahren Sie im neuen Freisinn, was in den letzten Monaten in der FDP Thurgau und in den Bezirks- und Ortsparteien gelaufen ist, wie Cornelia Zecchinel den Gemeinsinn im Kulturbereich erlebt und wie Handwerker Thomas Bornhauser den Fortschritt vorantreibt. Kantonsrätin Brigitte Kaufmann äussert sich zur Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes. Sabir Semsi bekommt von Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamtes für Strassen, Antworten auf seine Fragen zum Stand des Mammutprojektes BTS.
Die Mitglieder der FDP Thurgau sprachen sich an ihrer Mitgliederversammlung in Güttingen sowohl deutlich gegen das Vollgeldexperiment wie auch gegen das Geldspielgesetz aus.
Die FDP-Fraktion unterstützt das Darlehen für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals über 25.416 Mio. Franken. Die Grundversorgung für Thurgauer Kinder und Jugendliche ist in der Klinik für Kinder und Jugendliche im Kantonsspital Münsterlingen sichergestellt. Da für Kinder jedoch nicht alle Bereiche wie etwa Intensivmedizin, Chirurgie und Onkologie angeboten werden, ist der Kanton Thurgau dringend auf eine enge Kooperation mit einem Kinderspital angewiesen. Als Zentrumsspital übernimmt das Ostschweizer Kinderspital in St. Gallen nicht nur komplexe Behandlungen, sondern hat auch eine wichtige Funktion für die Aus- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegeberufen mit Spezialisierung auf Kinder und Jugendliche. Das Darlehen des Kantons Thurgau an die Stiftung Ostschweizer Kinderspital ist kostendeckend verzinslich und muss über 30 Jahre zurückbezahlt werden. Die anderen Trägerkantone St. Gallen, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden sowie das Fürstentum Liechtenstein haben ihrer Beteiligung bereits zugestimmt.
Freisinnige aus allen Altersklassen und mit ganz unterschiedlichen Hintergründen setzten sich am Samstag vertieft mit den Werten der FDP «Freiheit, Gemeinsinn, Fortschritt» auseinander. Auf die spannenden Referate von Generalsekretär Samuel Lanz und Kampagneleiter Marcel Schuler (beide FDP CH), Fraktionspräsident Carlo Parolari und dem ehemaligen SRF Redaktor Philipp Gemperle folgten lebhafte Tischgespräche. Gemeinsam Weiterkommen heisst auch Verantwortung zu tragen. Und genau dies lebten die Teilnehmenden des ersten FDP-Vertiefungstages eindrücklich vor.
Die nächste Mitgliederversammlung der FDP TG findet am Donnerstag, 3. Mai 2018, 19.15 Uhr (Apéro ab 18.30 Uhr) in Güttingen statt. Im Mittelpunkt stehen die Parolenfassungen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 10. Juni. Die Vollgeld-Initiative wird Dr. Marc Schwarz, Leiter Treasury Thurgauer Kantonalbank vorstellen. Das Spielgesetz wird Dr. Rebecca Hirt erläutern. Anschliessend steht unter der Führung von Rebecca Hirt eine Diskussionsrunde mit Marc Friedrich (Geschäftsführer Schweizer Casino Verband/Pro) und Jean-Marc Hensch (Geschäftsführer Swico/Kontra) auf dem Programm.
Die FDP-Fraktion unterstützt einstimmig die Kandidatur von Marcel Ogg für das Präsidium des Obergerichts. Die Kantonsrätinnen und Kantonsräte der FDP sind überzeugt, dass sich mit dem 46-jährigen Oberrichter und ehemaligen Staatsanwalt ein fachlich und menschlich bestens ausgewiesener Kandidat für diese wichtige Führungsposition zur Wahl stellt. Marcel Ogg ist hochmotiviert, Bewährtes weiterzuführen und anstehende Reformen mit Elan und Augenmass anzupacken. Der Frauenfelder verfügt nebst grosser praktischer Erfahrung über einen hervorragenden akademischen Leistungsausweis. Marcel Ogg ist Inhaber des Thurgauer Anwaltspatents und Mitglied der Ethikkommission der Schweizerischen Richtervereinigung. Die Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin von Obergerichtspräsident Thomas Zweidler, der Ende September in Pension gehen wird, erfolgt am 23. Mai 2018 durch den Grossen Rat.
