Medienmitteilungen und Vernehmlassungen

Aus den Medien und dem Grossen Rat

Medienmitteilungen

Sport, Kultur, Sozial- und Erziehungswesen: Das gesamte gesellschaftliche System der Schweiz ist abhängig von der Freiwilligenarbeit. Die FDP-Fraktion unterstützt deshalb den Antrag von FDP-Kantonsrätin Cornelia Hasler-Roost «Freiwilligenarbeit sichtbarer machen und fördern». Der geforderte Bericht soll den aktuellen Stand, den Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.  

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Die Altersstruktur ist in Schieflage und die Folgen davon sind weitgreifend: Darüber waren sich Referenten und Podiumsteilnehmende an der gut besuchten Veranstaltung „(H)alt“ im Berufsschulzentrum für Technik in Frauenfeld einig. 

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Die Thurgauer Gerichte haben mit ihren Rechenschaftsberichten dem Grossen Rat Bericht über ihre Tätigkeiten im Jahr 2022 abgelegt. Diese lassen aufhorchen: Längere Verfahrensdauern infolge von komplexeren Fällen, zu wenig Personal und nach wie vor eine konstant hohe Arbeitslast fordern unser Justizsystem heraus.

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Gemeinden sind seit 2021 verpflichtet, die Bevorschussung von Alimenten für Unterhaltszahlungen an Jugendliche bis zum Ende der Erstausbildung sicherzustellen. Nun sollen die gleichen Voraussetzungen auch für Jugendliche in einem Pflegeverhältnis geschaffen werden. Die FDP-Fraktion unterstützt die Teilerheblicherklärung der Motion «Änderung des Gesetzes über die Finanzierung von Pflegeverhältnissen vor und nach der Volljährigkeit – analog der Alimenten-Bevorschussung». 

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Pragmatisch Bürokratieerlebnisse schildern und damit Verbesserungen bewirken: In dem von der FDP.Die Liberalen Thurgau betriebenen digitalen Briefkasten «Limit – die Bürokratie-Bremse» kann die Bevölkerung auf einfachste Weise jederzeit lästige Erlebnisse aus dem Alltag schildern. Am 4. September 2023 werden dem Regierungsrat die Anliegen in Form einer Petition übergeben.

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Innovation, Tradition, Perfektion und Vorankommen durch eigene Leistung: Die Marke BERNINA hat globale Strahlkraft und steht seit 130 Jahren für Schweizer Qualität und Fortschritt. Rund 70 FDP-Mitglieder nahmen am Mittwochabend in Steckborn Einblick in den Hauptsitz der ikonischen Marke und wickelten im Eilzugstempo die ordentlichen Jahresgeschäfte der Kantonalpartei ab.

 

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Der Abschluss 2022 des Kantons Thurgau mit einem Gewinn von 81.2 Mio. Franken reiht sich ein in eine Serie von aussergewöhnlich guten Staatsrechnungen. In der Zukunft werden jedoch reichlich sprudelnde Quellen zumindest vorübergehend versiegen. Zum Ausgleich von Schwankungen braucht es deshalb das ausreichend vorhandene Polster. Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass der Kanton Thurgau – auch bei rückläufiger Prognose – vorerst gut gerüstet ist.

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Die Standortattraktivität steigern, dem Fachkräftemangel entgegenwirken und das Ziel Fachhochschule im Thurgau realisieren: Die FDP-Fraktion freut sich, dass mit der Interpellation «Fachhochschule in Agronomie auch in der Ostschweiz» im Grossen Rat die Diskussion zu einem sehr bedeutenden Projekt angestossen wird.

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Ambulant vor stationär

Die Freiwilligenarbeit gestärkt, die Gesundheitskosten reduziert und der Lebensmittelpunkt im
geliebten Zuhause länger aufrechterhalten: Der Nutzen von guten ambulanten Tagesstrukturen
ist gross. Die FDP-Fraktion unterstützt an der kommenden Grossratssitzung einstimmig die
Motion «Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten». Damit sollen
Gemeinden nicht wie bisher bis vier, sondern bis zu sechs ambulante Betreuungsplätze in
Kleinstinstitutionen bewilligen können.

 

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Die FDP-Fraktion begrüsst die Änderungen im Thurgauer Gesundheitsgesetz, grösstenteils ausgelöst durch die Anpassungen auf Bundesebene. Dem Grundsatz «so viel wie notwendig, so wenig wie möglich» an administrativen Aufwänden ist zwingend Rechnung zu tragen.

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Vernehmlassungen

(Fristende für die Einreichung: 15.01.2016)

Die Vernehmlassungsantwort der FDP Thurgau

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(Fristende für die Einreichung: 19.12.2015)

Die Vernehmlassungsantwort der FDP Thurgau 

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(Fristende für die Einreichung: 31.10.2015)

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(Fristende für die Einreichung: 4.9.2015)

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