Medienmitteilungen und Vernehmlassungen

Aus den Medien und dem Grossen Rat

Medienmitteilungen

Die FDP steht für eine moderne und freiheitliche Familien- und Gesellschaftspolitik, damit alle Thurgauer Familien – sofern gewünscht – Zugang zu ausserfamiliärer Betreuung haben, sei es in ihrer Wohn- oder in einer Nachbargemeinde. Diesen Mittwoch wird dem Grossen Rat der Bericht «Familien- und schulergänzende Kinderbetreuung im Kanton Thurgau» zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die FDP-Fraktion wünscht sich flächendeckend nutzbare Angebote, weniger Krippenbürokratie und ein erfolgreiches Miteinander von Wirtschaft und Gesellschaft.  

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Freisinnige Umweltpolitik

Unser Kantonsrat Daniel Eugster lebt es in seinem Unternehmen Haustechnik Eugster AG seit Jahren vor. Nicht auf Verbote abstützen, sondern Leitplanken setzen, sich in die Zukunft richten. Enkeltauglich: Lenken, fördern sowie Innovationen vorantreiben. Die Haustechnik Eugster AG produziert auf dem Dach fünfmal so viel Energie wie das Unternehmen mit 40 Mitarbeitenden und 10 Lernenden selbst braucht.

https://www.youtube.com/watch?v=cXxmxY4h3UY

Die Haustechnik Eugster AG hat im Kanton Thurgau 2017 den Energiepreis erhalten.

KTE_TEP_A2_261017.pdf (tg.ch)

FDP.Die Liberalen - Freisinnige Umweltpolitik - Politische Partei - Schweiz

Willkommen – Blueprints

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Mit Brigitte Kaufmann ist heute eine sehr erfahrene Politikerin glanzvoll als Präsidentin des Grossen Rates gewählt worden: Mitglied in der Kirchenvorsteherschaft, Gemeinderätin, Gemeindepräsidentin und Kantonsrätin. Das Grossratspräsidium ist für die 62-Jährige die Krönung einer eindrücklichen 30-jährigen Karriere im Dienste der Öffentlichkeit.

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Die Mehrheit der FDP-Fraktion wird die Motion für die Einführung der Kaufkraftklausel unterstützen. Damit soll es möglich werden, dass inskünftig bei Ausschreibungen nach dem öffentlichen Beschaffungsrecht die unterschiedlichen Preisniveaus in den Ländern, in welchen die Leistung erbracht wird, mitberücksichtigt werden. Diese Bestimmung ist bereits im Bundesgesetz vorhanden, floss aber nicht in die Harmonisierungsvorlage der Kantone ein.

 

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Die Bewilligung von mobilen Bauten und Anlagen soll vereinfacht werden. Die Grossratsfraktion der FDP.Die Liberalen Thurgau unterstützt dieses Ansinnen. Entsprechend soll das kantonale Planungs- und Baugesetz angepasst werden.

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Am 5. Mai 2021 wird der TKB-Geschäftsbericht 2020 im Grossen Rat beraten. Mit mehr als 700 Mitarbeitern und einer Bilanzsumme von über 28 Milliarden Franken ist die TKB eine Thurgauer Erfolgsgeschichte. Seit 150 Jahren. Der anstehende Wechsel 2022 im Bankratspräsidium wird vorausschauend geregelt.

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Die Interpellation „Let’s talk about sex. Sexualaufklärung an Thurgauer Schulen“ nennt ein wichtiges Thema beim Namen.  Über Sexualität zu sprechen und insbesondere junge Menschen aufzuklären und zu informieren, ist ausserordentlich wichtig für eine gesunde und natürliche Entwicklung. Darüber sprechen will auch die Fraktion der FDP.Die Liberalen.

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Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Thurgau haben an ihrer hybrid durchgeführten Versammlung für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 13. Juni 2021 dreimal die Ja- und zweimal die Nein-Parole gefasst. Ja zum CO2-, zum Covid-19- und zum Terrorismus-Gesetz. Nein zur Trinkwasser- und zur Pestizidinitiative.

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Die Interpellation «Thurmed: Eine Milliarde im Nebel» beklagt ein Zuwenig an Transparenz in der Berichterstattung und ein Zuviel an unternehmerischer Freiheit der thurmed AG als Unternehmen, das zu 100% dem Staat gehört und zur Hauptsache öffentliche Aufgaben wahrnimmt. Ein permanentes Spannungsfeld im Bestreben, die Bevölkerung medizinisch optimal zu versorgen.

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Der Kanton Thurgau wird die Rechnung des Pandemiejahres 2020 mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von 98.8 Millionen Franken abschliessen. Das ist ein äusserst erfreuliches und in dieser Grössenordnung absolut unerwartet hohes Ergebnis. Die FDP.Die Liberalen Thurgau möchte diesen aussergewöhnlichen Gewinn auch aussergewöhnlich verwenden. Die Freisinnigen schlagen deshalb ein Herz-, Hand- und Verstand-Paket vor, von dem die ganze Thurgauer Bevölkerung profitieren wird.

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Vernehmlassungen

(Fristende für die Einreichung: 31.10.2015)

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(Fristende für die Einreichung: 4.9.2015)

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