Medienmitteilungen und Vernehmlassungen

Aus den Medien und dem Grossen Rat

Medienmitteilungen

Die Thurgauer Kantonalbank ist eine Erfolgsgeschichte. Im 150. Geschäftsjahr resultiert ein Gewinn von 145.6 Mio. Franken. Kanton und Gemeinden profitieren im grossen Stil. Als Unterstützerin von kulturellen und gesellschaftlichen Anlässen trägt die Thurgauer Kantonalbank ebenfalls zum Wohlergehen der Thurgauer Bevölkerung bei. Die FDP dankt insbesondere dem auf Ende Juni zurücktrentenden Bankratspräsidenten René Bock für seinen grossen Einsatz in den letzten 17 Jahren. 

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Ein starker Wirtschaftsstandort mit Langsamverkehr Wohnort-Arbeitsplatz-Wohnort

Die Standortentwicklung Wil West steht für eine nachhaltige Stärkung der Region als Wirtschaftsstandort und eine umweltverträgliche Verkehrssituation. Die Konzentration von Arbeitsplätzen entspricht der heutigen Raumplanung. Die FDP-Fraktion unterstützt das zukunftsgerichtete Generationenprojekt und damit die Netzbeschlüsse zur Dreibrunnenallee und zu den neuen Fuss- und Radwegen.

 

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Auf gutem Weg – doch noch nicht am Ziel

Regierungsrat Walter Schönholzer machte an der Mitgliederversammlung der FDP Thurgau im MoMö Arbon deutlich: Attraktive Rahmenbedingungen gibt es nur, wenn Wirtschaft, Wissenschaft und öffentliche Hand lösungsorientiert zusammenspannen. Für die Abstimmungen vom 15. Mai fassten die Thurgauer Freisinnigen die Parolen: Ja zum Frontex-Beitrag und zum Transplantationsgesetz, Nein zur Lex Netflix (Filmgesetz).

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5'000 Unterschriften mindestens möchten die Initianten der Petition «BTS umsetzen – jetzt» bis Ende April sammeln, knapp 4‘200 sind bisher erreicht. Doch das Signal nach Bundesbern soll noch viel deutlicher aufzeigen: Die vor zehn Jahren von den Stimmberechtigten beschlossene Entlastungsstrasse durch den Thurgau muss in das aktuelle Strategische Entwicklungsprogramm aufgenommen und endlich realisiert werden.

 

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BTS – Bundesrätin Sommaruga enttäuscht mit ihrer Reaktion

Bundesrätin Simonetta Sommaruga bestätigt in ihrem Antwortschreiben an die FDP.Die Liberalen Thurgau, dass der Handlungsbedarf unbestritten sei. Dennoch hat es die vor zehn Jahren durch die Stimmberechtigten beschlossene BTS nicht in das Strategische Entwicklungsprogramm des Bundes (STEP) geschafft. Die Bundesrätin will sich keine Zeit nehmen, um sich vor Ort ein Bild zu machen.

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Der Markt spielt ohne neues Gesetz

Bei der Förderung der Elektromobilität setzt der Kanton Thurgau erfolgreich und flexibel auf Anreizsysteme. Der Markt reagiert auf die gesteigerte Nachfrage und baut die notwendigen Infrastrukturen schnell und bedarfsgerecht aus. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen ist gegen die Einmischung in unternehmerische Entscheide und hält nichts von unnötigen Gesetzen. Die FDP-Kantonsrätinnen und -kantonsräte sind deshalb einstimmig gegen die Erheblicherklärung der Motion «Zubau von Elektroladestationen im Kanton Thurgau».

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Kostenwahrheit - auch bei Gebühren

In welchen Bereichen auch immer Gebühren anfallen: Es geht nicht an, dass der Staat zu hohe Abgaben für seine Dienstleistungen einfordert. Bei der Erhebung der Strassenverkehrsabgaben hat sich diese Praxis leider im Kanton Thurgau seit Jahren eingespielt. Dies entspricht weder dem Grundsatz der rechtskräftigen Verordnung noch ist es bürgerfreundlich. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen unterstützt deshalb grossmehrheitlich die Leistungsmotion «Strassenverkehrsabgaben – Weniger Gebühren wären mehr.» Jedoch sollten die im Strassenverkehrsamt seit Jahren eingeführten schlanken digitalen Prozesse – letztlich ein Hauptgrund für die tiefen Kosten –Vorbild für weitere Verwaltungsabteilungen sein.

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Bodensee-Thurtalstrasse: Vitamin B statt Plan B

Bürgerliche Parlamentsmitglieder, Regierungsmitglieder und Wirtschaftsvertreter waren sich auf dem hochkarätig besetzten Podium vor fast 300 Interessierten im Pentorama in Amriswil einig: Der Thurgau braucht für die lärmgeplagte Bevölkerung, die Wirtschaft und das Gewerbe die von den Stimmberechtigten bereits vor zehn Jahren beschlossene Bodensee-Thurtalstrasse (BTS). Anders sahen es nur die Vertreter aus dem linken Politlager.

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Mit dem Entscheid des Bundes, die BTS nicht im Strategischen Entwicklungsprogramm zu berücksichtigen, geben wir uns nicht zufrieden. Der Thurgau ist nicht einfach ein niedlicher Apfelkanton. Wir leben in einem Kanton, der vorwärts machen will - wir wollen Anschluss!

Neben der durch die FDP.Die Liberalen Kanton Thurgau lancierten Petition, wurde heute im Grossen Rat eine Dringliche Motion “Die BTS gehört in den nächsten STEP” überwiesen. Dies gelang durch einen bürgerlichen Schulterschluss, lanciert durch die SVP Thurgau. Damit stärken wir dem Regierungsrat den Rücken und nutzen mittels Standesinitiative die Möglichkeit, unsere Mitwirkungsrechte auf Bundesebene wahrzunehmen.

Unsere Vize-Parteipräsidentin Martina Pfiffner Müller sprach an der heutigen Sitzung im Namen der FDP-Fraktion!

 

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Die OLS steht lediglich vor einer roten Ampel

Vor gut zehn Jahren sagte das Thurgauer Stimmvolk Ja zum Netzbeschluss über die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und Oberlandstrasse (OLS). Seither ist nichts Sichtbares geschehen. Anders als die SP und die Grünen sieht die Fraktion der FDP.Die Liberalen die OLS deshalb aber nicht in der Sackgasse, sondern lediglich im Wartebereich einer auf Rot gestellten Ampel. Eine Neubeurteilung des Entscheides zum Bau der OLS ist deshalb nicht angezeigt.

 

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Vernehmlassungen

(Fristende für die Einreichung: 15.01.2016)

Die Vernehmlassungsantwort der FDP Thurgau

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(Fristende für die Einreichung: 19.12.2015)

Die Vernehmlassungsantwort der FDP Thurgau 

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(Fristende für die Einreichung: 31.10.2015)

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(Fristende für die Einreichung: 4.9.2015)

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