Die Fraktion der FDP.Die Liberalen unterstützt die vorliegende Steuergesetzrevision. Mit der Senkung des Steuersatzes kann sich der Kanton als attraktiver Wirtschaftsstandort positionieren. Im Rahmen des Gesamtpaketes steht die FDP-Fraktion auch hinter den vorgeschlagenen Entlastungsmassnahmen zugunsten von Familien und privaten Steuerzahlern.
Die FDP-Fraktion unterstützt die Kandidatur von Matthias Kradolfer als Oberrichter. Der 33-jährige Weinfelder bringt sowohl fachlich wie menschlich beste Voraussetzungen für das anspruchsvolle Amt mit. Über die Nachfolge der auf Ende Jahr zurücktretenden Elisabeth Thürer befindet der Grosse Rat am 11. September.
Brigitte Kaufmann war federführend in der Ausarbeitung der Motion «Ein moderneres Gastrogesetz – damit die Vielfalt bleibt». Zusammen mit drei weiteren Erstunterzeichnern fordert sie den Regierungsrat auf, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, dass Patente und Bewilligungen nach dem Gastgewerbegesetz neu auch an juristische Personen erteilt werden können. Bei einem Wechsel der verantwortlichen Person müssen neue Patente und Bewilligungen ausgestellt werden. Die unnötige Bürokratie ist mit erheblichen Kosten verbunden. Die angestrebte Vereinfachung würde nicht nur den Bäckereien, welche heute oft Filialbetriebe mit angegliederten Cafés betreiben, sondern auch Gastrounternehmen, die nicht von Einzelpersonen geführt werden, dienen.
Die Fraktion der FDP.Die Liberalen unterstützt die neue Strategie zur Zusammenarbeit zwischen Axpo und den beteiligten Kantonen. In Folge der grossen Veränderungen auf dem Strommarkt soll der NOK-Gründungsvertrag durch einen Aktionärsbindungsvertrag und eine Eignerstrategie abgelöst werden. Der FDP ist es wichtig, dass eine agile und professionelle Organisation auf dem Strommarkt wirken kann und dabei die öffentliche Hand zur Sicherung der wichtigen Strominfrastruktur beiträgt.
Biodiversität ist ein freisinniges Uranliegen. Die FDP Thurgau nahm deshalb die Anfrage des Komitees bei der «Volksinitiative Biodiversität Thurgau» mitzumachen, positiv auf und gab deren Unterstützung am Freitag im Botanischen Garten Frauenfeld offiziell bekannt. Beide Seiten freuen sich auf das gemeinsame Engagement, für eine gesunde Umwelt einzutreten. In diesem Fall geht es nicht ohne zweckgebundene Ausgaben. Dies jedoch mit klaren Zielvorgaben. Für die FDP ist die zeitliche Begrenzung des Einsatzes der Gelder jedoch unabdingbar (Sunsetklausel). Eine Gruppe von Parteimitgliedern wird sich innerhalb der FDP aktiv für die Unterschriftensammlung einsetzen.
Im Antrag «Konzept zum Umgang mit Wasserknappheit und Trockenheit» wird gefordert, ein umfassendes Papier zum Umgang mit Wasserknappheit, Trockenheit und den entsprechenden Konflikten und Versorgungsproblemen zu erstellen. Die FDP begrüsst, dass die Regierung jetzt Massnahmen angeht. Ein weiteres Konzept ist jedoch nicht notwendig.n angegangen werden.
Andreas Wenger übernimmt ab August den Sitz von FDP-Kantonsrat Max Möckli aus Schlatt. Der 52-Jährige ist wie sein Vorgänger Mitglied der Ortspartei Diessenhofen.
Die Delegierten, unter ihnen auch 14 Delegierte aus dem Kanton Thurgau, haben sich an der DV in Zürich Altstetten für Eigenverantwortung, Innovation und Kostenwahrheit ausgesprochen und damit die Wichen für eine wirksame, freisinnige Umwelt- und Klimapolitik gestellt.
Zum Geschäftsbericht 2018 der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG)
Wichtige Weichen für die Zukunft gestellt
Die Pädagogische Hochschule Thurgau in Kreuzlingen konzentriert sich in den kommenden Jahren schwerpunktmässig auf zukunftsfähige Aus- und Weiterbildungsformate und möchte künftige Lehrpersonen optimal auf aktuelle und bevorstehende Anforderungen vorbereiten. 2018 stand deshalb ganz im Zeichen der Strategieentwicklung 2019-2024 «Wohin entwickelt sich unsere Gesellschaft und welche Anforderungen ergeben sich dadurch für die Schulen?». Die FDP-Fraktion begrüsst die nachhaltigen Weichenstellungen und freut sich, dass sich für das diesen Sommer beginnende neue Studienjahr schon jetzt in allen Lehrgängen mehr Studierende als im Vorjahr eingeschrieben haben.
Der diesjährige Fraktionsausflug der FDP Thurgau führte nach Littenheid und stand unter dem Titel «Politik trifft Wirtschaft». Die gastgebende Clienia Privatklinik Littenheid behandelt Menschen, die ihr psychisches Gleichgewicht verloren haben. Der mit 700 Mitarbeitenden grösste Arbeitgeber des Bezirks Münchwilen ist auch dank seiner neuen energieeffizienten Heizzentrale ein Vorzeigebetrieb.
Die Vernehmlassungsantwort in Form eines Fragebogens ist zum Aufschalten in der Website ungeeignet.
Zum Thema des Frühfranzösisch haben wir einen Exzerpt erstellt: Die Stellung der FDP Thurgau zum Frühfranzösisch in der Vernehmlassungsanwort zum Lehrplan 21.